Zum Rücktritt von Margot Käßmann, hat Sigmar Gabriel von der SPD Folgendes zu sagen:
“Der Rücktritt zeigt, dass sie Verantwortung ohne Wenn und Aber übernimmt. Dafür hat sie meinen Respekt. Ich habe sie als verlässliche Anwältin für Solidarität und starke Persönlichkeit kennen und schätzen gelernt. Ich hoffe, dass sie sich auch weiterhin zu Wort meldet.” Quelle
Ich [...]

Grafik: Marcel-André Casasola Merkle –- Lizenz: CC-BY-SA
Bis mir das jemand anders erläutert, kann ich mir nur so die aktuelle Meinung der SPD zu den Internetsperren erklären.
[via Lummaland]

In diesem Jahr wurde durch den Bundestag die Einführung sogenannter Internet-Sperren beschlossen (siehe: Zugangserschwerungsgesetz). Das Ergebnis der Abstimmung im Bundestag lauetete 389 Stimmen dafür und 128 Stimmen gegen die Einführung der Sperren.
Nicht verwunderlich war, dass fast 90 % der CDU-Abgeordneten für die Sperren gestimmt haben. Die SPD war damals noch an der Regierung beteiligt. Von [...]

Im Gegensatz zu dem Duell zur Bundestagswahl flogen hier gestern Abend die Fetzen. Diese beiden Herren können sich absolut nicht leiden.
Auf der einen Seite habe ich das als sehr unterhaltsam empfunden. Andererseits habe ich selten ein solches Negativbeispiel für Diskussionskultur gesehen. Wenn man bedenkt, dass diese beiden Herren zur politischen Crème de la Crème [...]

Es gibt einen tollen neuen Blog, in dem fünf Abgeordnete des Bundestages schreiben: MdB 2.0. die Blogger sind (Lady first, sonst in alphabetischer Reihenfolge):

Nicole Maisch (Bündnis 90/Die Grünen) — Leseprobe
Michael Leutert (DIE LINKE) — Leseprobe
Andreas Scheuer (CDU/CSU) — Leseprobe
Carsten Schneider (SPD) — Leseprobe
Florian Toncar (FDP) — Leseprobe

Es freut mich, dass immer mehr unserer Politikerinnen und [...]

Wie zu lesen ist ([1], [2], [3]), ist Frau Ypsilanti wegen einigen rebellischen (und nur dem eigenen Gewissen verpflichteten) SPD-Abgeordneten mit der Wahl zur hessischen Ministerpräsidentin gescheitert.
Wird es noch was mit ihrer Minderheitsregierung? Die Landtagswahl war übrigens schon am 27. Januar 2008. Seit dem eiern die Damen und Herren Politiker dort in Wiesbaden herum [...]

Foto von Marco Fieber, unter Creative Commons Lizenz BY-NC (vielen Dank dafür! Thank you very much!)
Wie wir alle wissen, ist am 3. Oktober 1990 die Deutsche Wiedervereinigung vollzogen worden. Jahrzehnte der Teilung und auch der Kalte Krieg fanden damit ihr friedliches Ende.
Wenn Ihr mich fragt, ist dieser Tag und damit auch die deutsche Wiedervereinigung einer [...]

Schon seit einigen Tagen ist er veröffentlicht: der aktuelle Verfassungsschutzbericht. Rechte, Linke und Islamistische Extremisten bedrohen unsere Freiheit (siehe heute.de).
Die Lage ist also sehr ernst! Wir werden von allen Seiten bedroht. Aber keine Panik, Wolfgang S. und seine Leute haben natürlich alles im Griff. Und sie arbeiten daran, möglichst Vieles noch besser in den Griff [...]

Abgeordnetenwatch.de ist eine prima Internetseite, über die man sich recht einfach mit Fragen an unsere Volksvertreter wenden kann. Mitunter haben deren Antworten sogar gewissen Unterhaltungswert.
Auf eine längere Frage eines Bürgers vom 11.11.2007, die sich mit dem Sinn und Unsinn der Vorratsdatenspeicherung befasst, antwortete beispielsweise Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD-Rechtsexperte, Jurist und Richter a.D.):
Sehr geehrter Herr Borkert,
Sie [...]