Posts getaggt ‘vorratsdatenspeicherung’

Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungskonform

Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben entschieden: Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Artikel 10 des Grundgesetzes (Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.). Weiterlesen: Ein kurze Zusammenfassung bei datenschutzbeauftragter-online.de #vds bei Twitter heise.de über das Urteil heute.de: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung. Alle bislang gespeicherten Daten müssen deshalb umgehend gelöscht werden. http://twitter.com/netzpolitik netzpolitik.org Spiegel.de

Diesen Artikel weiterlesen »

Geschichte wiederholt sich

Zur Zeit liest und hört man ständig diese Schlagworte: Vorratsdatenspeicherung (in z. T. großem Umfang) Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss Neue Formen der Bedrohung, für die unsere Gesetze (nach Aussage von Politikern) nicht gemacht sind Einsatz der Bundeswehr im Inland Ist das alles etwas ganz Neues? Nein! Ich empfehle dieses Buch über die RAF von Stefan [...]

Diesen Artikel weiterlesen »

Wiefelspütz zur Vorratsdatenspeicherung

Abgeordnetenwatch.de ist eine prima Internetseite, über die man sich recht einfach mit Fragen an unsere Volksvertreter wenden kann. Mitunter haben deren Antworten sogar gewissen Unterhaltungswert. Auf eine längere Frage eines Bürgers vom 11.11.2007, die sich mit dem Sinn und Unsinn der Vorratsdatenspeicherung befasst, antwortete beispielsweise Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD-Rechtsexperte, Jurist und Richter a.D.): Sehr geehrter [...]

Diesen Artikel weiterlesen »
 

Switch to our mobile site